LfD Bremen: Telefax ist nicht datenschutzkonform

Oh Schreck! Telefaxe werden nicht (mehr) über exklusive Leitungen übertragen und dann oft auch noch per unverschlüsselter E-Mail weitergeleitet? Dann ist das ja nicht besonders sicher. Findet…

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KG Berlin: Haustürwerbung nachwievor nicht per se belästigend

Haustürwerbung, also der uneingeladene und unangekündigte Besuch von Vertreter:innen, ist, wenn Sie mich fragen, selten geworden, aber lästig geblieben. Deutlich lästiger jedenfalls als eine unerwünschte Werbe-E-Mail (oder…

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Stellenangebot im Jahr 15 nach Inkrafttreten des AGG

Ich hege ein Faible für AGB in freier Wildbahn, Aushänge in Kleinunternehmen oder Datenschutzerklärungen im öffentlichen Raum. Kann mir vorstellen, dass dieses Stelleninserat an einem Verkaufsstand für…

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Abdingbarkeit von TOMs (Art. 32 DSGVO)

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter haben die nach Art. 32 DSGVO erforderlichen Maßnahmen zwingend umzusetzen und vorzuhalten. Betroffene Personen können…

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Anfechtung im E-Commerce [€]

[Achtung, Paywall!] Mein Aufsatz Anfechtung im E-Commerce für AnwaltZertifikatOnline IT- und Medienrecht ist (nur) bei Juris abrufbar unter AnwZert ITR 16/2015 Anm. 2.

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CB 2015, 274: Rechtlicher Rahmen des E-Mail-Marketings

Seit der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil E-Mail-Werbung erstmals über die Zusendung unverlangter E-Mails entschieden hat, sind mehr als zehn Jahre vergangen (BGH, 11.3.2004 – I ZR…

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Problemaufriss zum digitalen Nachlass [€]

[Achtung, Paywall!] Mein Aufsatz Problemaufriss zum digitalen Nachlass für AnwaltZertifikatOnline IT- und Medienrecht ist (nur) bei Juris abrufbar unter AnwZert ITR 14/2015 Anm 3.

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Hinweispflichten beim Verkauf von Auslaufmodellen

Es sollte kein Geheimnis sein, dass Händler bei der Bewerbung hochwertiger Unterhaltungselektronik verpflichtet sind, darauf hinzuweisen, wenn das angepriesene Produkt ein Auslaufmodell ist. Insofern überraschte ein im…

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Die Todesanzeige im deutschen Recht

Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bedenkt, dass in juristischen Fachzeitschriften Themen wie „Die rechtliche Bewältigung von Schäden durch…

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