Zum Inhalt springen

Jens-Christof Niemeyer

Immer ehrlich. Meistens sachlich. Manchmal lustig.

  • Über
  • Rechtliches
    • Impressum
    • Datenschutz

Schlagwort: Verfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

Hamburg, abends
Hamburg, abends

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots…

Veröffentlicht am 12.02.2022

Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen einstweilige Verfügung möglich

Wenn bei Erlass einer einstweiligen Verfügung prozessuale Rechte der Antragsgegner:in bewusst übergangen werden und damit ihr grundrechtsgleiches Recht auf prozessuale Waffengleichheit verletzt wird (Artikel 3 Absatz 1…

Veröffentlicht am 18.04.2021

Verfassungsgericht: Das kleine 1×1 der prozessualen Waffengleichheit in Eilverfahren

In einem aktuellen äußerungsrechtlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts findet sich eine sehr instruktive Momentaufnahme zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Rn. 32f.: Dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit…

Veröffentlicht am 20.02.2021
  • linkedin
  • instagram
  • Pf
  • email
Jens-Christof Niemeyer
Datenschutzerklärung
Powered by WordPress.

Über Jens-Christof Niemeyer

Seit 12+ Jahren Generalist im besten Sinne mit Fokus auf Prozessführung, Lauterkeitsrecht, Marken, Werbung, IT und Datenschutz. Syndikusrechtsanwalt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht.

Aktuell

  • [Update: BGH-Entscheidung] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys

    [Update: BGH-Entscheidung] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys

    vor 3 Monaten
  • OLG Frankfurt/Main: Zustellung eines kanadischen Scheidungsantrages per WhatsApp ist unwirksam

    OLG Frankfurt/Main: Zustellung eines kanadischen Scheidungsantrages per WhatsApp ist unwirksam

    vor 3 Monaten
  • Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

    Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

    vor 3 Monaten
  • BGH: Wortmarke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen gelöscht

    BGH: Wortmarke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen gelöscht

    vor 10 Monaten

Beliebt

  • BGH: Bedeutung einer Vollständigkeitsklausel („Mündliche Nebenabreden bestehen nicht“)
  • VG Gelsenkirchen: Einsichtnahme in Bauakten unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes
  • BGH/KG Berlin: AGB-Klausel von Netflix zur jederzeitigen Preiserhöhung unzulässig
  • OLG Hamm: DIN-Normen für Elektrozäune dienen nicht dem Schutz der Ballonfahrt

Rechtsgebiete

  • Werbung & Wettbewerb (13)
    • Markenrecht (1)
    • Lauterkeitsrecht (11)
    • Heilmittelwerberecht (1)
    • Kartellrecht (1)
  • Medien- & Urheberrecht (16)
    • Medienrecht (4)
    • Äußerungs- und Persönlichkeitsrecht (7)
    • Urheberrecht (6)
  • Internet & IT (18)
    • Datenschutz (14)
    • E-Commerce (5)
  • BGB & ZPO (37)
    • Zivilrecht (19)
    • Prozessrecht (19)
  • Weitere Rechtsgebiete (8)
    • Verwaltungsrecht (2)
    • Arbeitsrecht (4)
    • Strafrecht (3)