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JC Niemeyer

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Schlagwort: Verfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

Hamburg, abends
Hamburg, abends

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots…

Veröffentlicht am 12.02.2022

Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen einstweilige Verfügung möglich

Wenn bei Erlass einer einstweiligen Verfügung prozessuale Rechte der Antragsgegner:in bewusst übergangen werden und damit ihr grundrechtsgleiches Recht auf prozessuale Waffengleichheit verletzt wird (Artikel 3 Absatz 1…

Veröffentlicht am 18.04.2021

Verfassungsgericht: Das kleine 1×1 der prozessualen Waffengleichheit in Eilverfahren

In einem aktuellen äußerungsrechtlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts findet sich eine sehr instruktive Momentaufnahme zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Rn. 32f.: Dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit…

Veröffentlicht am 20.02.2021
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