Falls jemand unsicher war: Gummibärchen werden einzeln verzehrt. Sagt das OLG Köln. Herrliche Milieustudie des 6. Zivilsenats: Dass man Gummibärchen nicht einzeln aussucht, sondern eine Handvoll in den Mund stecken würde, können die…
Was könnte am Valentinstag passender sein als ein Blick auf die Emotionserkenntnisse des Hanseatischen OLG: „Glück“ ist ein emotionaler Zustand, der durch Gefühle der Freude, Zufriedenheit und Erfüllung gekennzeichnet ist. „Liebe“ ist ein…
Überzeugender kann man die Exklusivität der eigenen Produkte wohl kaum demonstrieren. Als Hermès vor rund 20 Jahren beim Landgericht (LG) Köln wegen nachgeahmter Kelly- und Birkin-Handtaschen klagte, legte der französische Luxushersteller kein einziges…
Vielen Dank an die Universität Bielefeld für die gestrige Kinder-Vorlesung zum Thema Recht! Die Kinder haben § 1619 BGB kennengelernt und erfahren, dass sie zuhause ab dem zwölften Lebensjahr täglich rund eine Stunde…
Niemand hat die Absicht, eine Hecke zu pflanzen?! Wenn es schon ums Prinzip geht, dann aber richtig: Der seit Ende 2020 dauernde Rechtsstreit zweier Nachbarn über eine 2018 angepflanzte Bambushecke entlang ihrer 28…
Funny how my phone’s speech recognition occasionally turns law firm into love firm. Maybe it knows something I don’t? ❤️⚖️
Die ARD-Miniserie Levi Strauss und der Stoff der Träume begeistert auch Freunde des Geistigen Eigentums. Eindrucksvoll ist die Entschlossenheit des Protagonisten, als er im Mai 1873 die 8-tägige Bahnfahrt von San Francisco nach…
Nothing to add here: Find a good lawyer and take a close look before you sign any contracts. That will save you a lot of trouble. Bruce Springsteen, when asked by the German…
![[Updates: BVerfG, EuGH, BGH] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2021/05/3D4C462D-99A1-43FA-852D-BFCF6AE82D86.jpeg)
13.05.2021: Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren ist, klingt wie Drehbuchmaterial für Serien…
From the series „First times you wish you hadn’t“: The European Commission has imposed a fine for the first time for deleting messages on social media. During an antitrust inspection at the premises…
![[Update] Existenz Bielefelds juristisch geklärt (Streitwert: 1 Million Euro)](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2024/02/8FAED4AC-52C3-4612-B698-FDB9FE6E2A8B-scaled.jpeg)
Die Bielefeld-Verschwörung beschäftigt jetzt auch die Justiz. 2019 war die #bielefeldmillion ausgelobt worden. Eine Million Euro sollte die Person erhalten, die die Nichtexistenz Bielefelds beweisen kann, Geheimagent:innen und Angehörige der Illuminati ausgeschlossen. Hat…
Noteworthy court decisions visualised as a film scene by generative AI. Today, Oldenburg Higher Regional Court (Court of Appeal), judgment of 27 March 2023, Ref. 9 U 52/22: A car buyer acts in…