Kleine Texte, kleine Münze?!

Kurzer, origineller Text.

Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald…

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OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig

Hat da jemand Corona gesagt?

Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von…

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Dupes sind die neuen Fakes

Stand out of the crowd

Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob…

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BGH: „Versandkosten Wucher!!“ keine Diffamierung

Lieferfahrzeuge des United States Postal Service

Aus der Reihe Sätze, die man auch im Alltag gut gebrauchen kann: „Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch…

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Sonderzug nach P.

angemessen anonymisiertes altes Auto

Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10):…

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LG Hamburg: Wer schreibt der bleibt, wer (nur) mailt, der failt

In der B2C-Kommunikation Fragen offen zu lassen ist selten eine gute Idee.

Wer schreibt der bleibt. Wer (nur) mailt, der failt. So könnte man das Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg zu den Klauseln 1.1 Diese Lieferverträge sind reine Online-Verträge,…

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LG Düsseldorf ./. UWG 2020

Blick aus der Luft auf Teile von Düsseldorf

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat zwischenzeitlich in der Sache „Surfspaß im ganzen Haus“ über den Widerspruch der Antragsgegnerin verhandelt und die einstweilige Verfügung bestätigt. Dass die 8.…

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OLG Hamm: Traktor-Halter:innen haften nicht bei Unfällen durch Einsatz als Arbeitsmaschine

Der Halter oder die Halterin des hier neben dieser freundlichen Riesenkartoffel fahrenden Traktors betreibt sein oder ihr Gefährt gerade und wäre daher klar in der Haftung.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm befasst sich immer wieder hingebungsvoll mit grundsätzlichen Fragen. Unlängst hatte es mit § 7 Abs. 1 StVG zu tun, der zentralen Haftungsnorm im…

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