Die ARD-Miniserie Levi Strauss und der Stoff der Träume begeistert auch Freunde des Geistigen Eigentums. Eindrucksvoll ist die Entschlossenheit des Protagonisten, als er im Mai 1873 die 8-tägige Bahnfahrt von San Francisco nach…
Nothing to add here: Find a good lawyer and take a close look before you sign any contracts. That will save you a lot of trouble. Bruce Springsteen, when asked by the German…
![[Updates: BVerfG, EuGH, BGH] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2021/05/3D4C462D-99A1-43FA-852D-BFCF6AE82D86.jpeg)
13.05.2021: Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren ist, klingt wie Drehbuchmaterial für Serien…
From the series „First times you wish you hadn’t“: The European Commission has imposed a fine for the first time for deleting messages on social media. During an antitrust inspection at the premises…
![[Update] Existenz Bielefelds juristisch geklärt (Streitwert: 1 Million Euro)](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2024/02/8FAED4AC-52C3-4612-B698-FDB9FE6E2A8B-scaled.jpeg)
Die Bielefeld-Verschwörung beschäftigt jetzt auch die Justiz. 2019 war die #bielefeldmillion ausgelobt worden. Eine Million Euro sollte die Person erhalten, die die Nichtexistenz Bielefelds beweisen kann, Geheimagent:innen und Angehörige der Illuminati ausgeschlossen. Hat…
Noteworthy court decisions visualised as a film scene by generative AI. Today, Oldenburg Higher Regional Court (Court of Appeal), judgment of 27 March 2023, Ref. 9 U 52/22: A car buyer acts in…
ChatGPT und das Recht, es bleibt kompliziert. Ich habe ChatGPT gefragt, welche Rheinseite besser ist, rechts oder links. „Das kommt darauf an.“ Ich bin konkreter geworden: Köln oder Düsseldorf? „Es hängt davon ab,…
Früher sind meine Internetrecherchen mitunter eskaliert. Man startet beim Eimer-Eintrag in der Wikipedia und zwei Klicks später zieht man sich die Details des Aufbaus eines Schwingförderers rein (ich sage nur Schwingankerantrieb). Wer weiß,…
Erste Male: Ich zu Gast in Nina Lauterbachs Podcast Dr. Wolff Inside – mit einem Einblick in die Arbeit der Rechtsabteilung der Dr. Wolff Group und klaren Worten zu Markenpiraterie. Eine interessante und…
Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…
![[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2023/03/IMG_0201-2-1568x2141.jpg)
Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von Heilmitteln nämlich bei der Laienwerbung. Man…
Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…