JC Niemeyer

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  • Der Otter im Recht

    Der Otter im Recht

    19.08.2023

    Früher sind meine Internetrecherchen mitunter eskaliert. Man startet beim Eimer-Eintrag in der Wikipedia und zwei Klicks später zieht man sich die Details des Aufbaus eines Schwingförderers rein (ich sage nur Schwingankerantrieb). Wer weiß,…

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  • Podcast: Wie betreibt Dr. Wolff Markenschutz?

    Podcast: Wie betreibt Dr. Wolff Markenschutz?

    26.05.2023

    Erste Male: Ich zu Gast in Nina Lauterbachs Podcast Dr. Wolff Inside – mit einem Einblick in die Arbeit der Rechtsabteilung der Dr. Wolff Group und klaren Worten zu Markenpiraterie. Eine interessante und…

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  • Kleine Texte, kleine Münze?!

    Kleine Texte, kleine Münze?!

    06.04.2023

    Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…

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  • OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig

    OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig

    05.03.2023

    Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von Heilmitteln nämlich bei der Laienwerbung. Man…

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  • Dupes sind die neuen Fakes

    Dupes sind die neuen Fakes

    26.02.2023

    Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…

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  • BGH: „Versandkosten Wucher!!“ keine Diffamierung

    BGH: „Versandkosten Wucher!!“ keine Diffamierung

    16.10.2022

    Aus der Reihe Sätze, die man auch im Alltag gut gebrauchen kann: „Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung.“ Bundesgerichtshof (BGH), Urteil…

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  • Sonderzug nach P.

    Sonderzug nach P.

    07.09.2022

    Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10): Im Jahr 1973 machte der Beklagte…

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  • [Update: BGH-Entscheidung] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys

    [Update: BGH-Entscheidung] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys

    06.03.2022

    13.05.2021: Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren ist, klingt wie Drehbuchmaterial für Serien…

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  • OLG Frankfurt/Main: Zustellung eines kanadischen Scheidungsantrages per WhatsApp ist unwirksam

    OLG Frankfurt/Main: Zustellung eines kanadischen Scheidungsantrages per WhatsApp ist unwirksam

    13.02.2022

    Gut zu wissen: Die Übersendundung eines in Kanada gestellten Scheidungsantrags in einer WhatsApp-Nachricht ist unwirksam. Daher kann eine anschließend in Kanada ausgesprochene Scheidung auch nicht anerkannt werden (Art. 5 Abs. 1 Haager Übereinkommen…

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  • Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

    Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

    12.02.2022

    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots der Kragen platzt (Hervorhebungen selbst gemacht):…

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  • BGH: Wortmarke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen gelöscht

    BGH: Wortmarke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen gelöscht

    24.07.2021

    Die Wortmarke „Black Friday“ hatte nicht ohne Grund eine beeindruckende Anzahl von Löschungsanträgen auf sich vereinigt. Das fehlen jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und der rein beschreibende Charakter der…

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  • LG Hamburg: Wer schreibt der bleibt, wer (nur) mailt, der failt

    LG Hamburg: Wer schreibt der bleibt, wer (nur) mailt, der failt

    27.06.2021

    Wer schreibt der bleibt. Wer (nur) mailt, der failt. So könnte man das Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg zu den Klauseln 1.1 Diese Lieferverträge sind reine Online-Verträge, d.h. eine Kommunikation erfolgt ausschließlich über…

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