OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys

Container im Hafen von Hvide Sande, Dänemark
Container im Hafen von Hvide Sande, Dänemark

Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren ist, klingt wie Drehbuchmaterial für Serien wie The Wire oder 4 Blocks. Ist aber Realität, siehe etwa den Beschluss des OLG Hamburg vom 29.01.2021, Az. 1 Ws 2/21.

EncroChat ist seit einer erfolgreichen Operation französischer Behörden Geschichte. Mittlerweile laufen über Frankreich hinaus umfangreiche Ermittlungen. In Deutschland etwa stehen derzeit gegen 3.000 Nutzer:innen im Visier der Strafverfolger:innen.

Erwartungsgemäß wird in Verteidigerkreisen und bei Freund:innen des Rechtsstaats über Beweisverwertungsverbote diskutiert.

Etwas zu leicht macht es sich wohl das OLG Rostock, das allen Ernstes meint:

Schon die Verwendung eines Krypto-Handys der Fa. EncroChat deutet auf ein konspiratives Verhalten zur Begehung und Verdeckung von Straftaten hin

Mir fällt dazu nichts mehr ein. In solchen Situationen ist zum Glück auf Detlef Burhoff Verlass, der den Senatsbeschluss treffend kommentiert und Hinweise zu weiterer Lektüre liefert.

OLG Rostock, Beschluss vom 23.03.2021, Az. 20 Ws 70/21

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