![[Update] Existenz Bielefelds juristisch geklärt (Streitwert: 1 Million Euro)](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2024/02/8FAED4AC-52C3-4612-B698-FDB9FE6E2A8B-scaled.jpeg)
[Update] Existenz Bielefelds juristisch geklärt (Streitwert: 1 Million Euro)
Die Bielefeld-Verschwörung beschäftigt jetzt auch die Justiz. 2019 war die #bielefeldmillion ausgelobt worden. Eine Million Euro sollte die Person erhalten, die die Nichtexistenz Bielefelds beweisen kann, Geheimagent:innen und Angehörige der Illuminati ausgeschlossen. Hat…
![[Updates: EuGH, BGH] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2021/05/3D4C462D-99A1-43FA-852D-BFCF6AE82D86.jpeg)
[Updates: EuGH, BGH] OLG Rostock: Dringender Tatverdacht schon wegen Nutzung eines Krypto-Handys
13.05.2021: Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren ist, klingt wie Drehbuchmaterial für Serien…
Fototapeten-Rechtsprechung: ChatGPT hält sich raus
ChatGPT und das Recht, es bleibt kompliziert. Ich habe ChatGPT gefragt, welche Rheinseite besser ist, rechts oder links. „Das kommt darauf an.“ Ich bin konkreter geworden: Köln oder Düsseldorf? „Es hängt davon ab,…
Der Otter im Recht
Früher sind meine Internetrecherchen mitunter eskaliert. Man startet beim Eimer-Eintrag in der Wikipedia und zwei Klicks später zieht man sich die Details des Aufbaus eines Schwingförderers rein (ich sage nur Schwingankerantrieb). Wer weiß,…
Podcast: Wie betreibt Dr. Wolff Markenschutz?
Erste Male: Ich zu Gast in Nina Lauterbachs Podcast Dr. Wolff Inside – mit einem Einblick in die Arbeit der Rechtsabteilung der Dr. Wolff Group und klaren Worten zu Markenpiraterie. Eine interessante und…
Kleine Texte, kleine Münze?!
Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…
![[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2023/03/IMG_0201-2-1568x2141.jpg)
[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig
Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von Heilmitteln nämlich bei der Laienwerbung. Man…
Dupes sind die neuen Fakes
Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…
BGH: „Versandkosten Wucher!!“ keine Diffamierung
Aus der Reihe Sätze, die man auch im Alltag gut gebrauchen kann: „Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung.“ Bundesgerichtshof (BGH), Urteil…
Sonderzug nach P.
Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10): Im Jahr 1973 machte der Beklagte…
OLG Frankfurt/Main: Zustellung eines kanadischen Scheidungsantrages per WhatsApp ist unwirksam
Gut zu wissen: Die Übersendundung eines in Kanada gestellten Scheidungsantrags in einer WhatsApp-Nachricht ist unwirksam. Daher kann eine anschließend in Kanada ausgesprochene Scheidung auch nicht anerkannt werden (Art. 5 Abs. 1 Haager Übereinkommen…
Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots der Kragen platzt (Hervorhebungen selbst gemacht):…