Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…
![[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2023/03/IMG_0201-2-1568x2141.jpg)
Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von Heilmitteln nämlich bei der Laienwerbung. Man…
Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…
Aus der Reihe Sätze, die man auch im Alltag gut gebrauchen kann: „Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung.“ Bundesgerichtshof (BGH), Urteil…
Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10): Im Jahr 1973 machte der Beklagte…
Gut zu wissen: Die Übersendundung eines in Kanada gestellten Scheidungsantrags in einer WhatsApp-Nachricht ist unwirksam. Daher kann eine anschließend in Kanada ausgesprochene Scheidung auch nicht anerkannt werden (Art. 5 Abs. 1 Haager Übereinkommen…
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots der Kragen platzt (Hervorhebungen selbst gemacht):…
Die Wortmarke „Black Friday“ hatte nicht ohne Grund eine beeindruckende Anzahl von Löschungsanträgen auf sich vereinigt. Das fehlen jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und der rein beschreibende Charakter der…
Wer schreibt der bleibt. Wer (nur) mailt, der failt. So könnte man das Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg zu den Klauseln 1.1 Diese Lieferverträge sind reine Online-Verträge, d.h. eine Kommunikation erfolgt ausschließlich über…
Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat zwischenzeitlich in der Sache „Surfspaß im ganzen Haus“ über den Widerspruch der Antragsgegnerin verhandelt und die einstweilige Verfügung bestätigt. Dass die 8. Kammer für Handelssachen (KfH) es mit…
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm befasst sich immer wieder hingebungsvoll mit grundsätzlichen Fragen. Unlängst hatte es mit § 7 Abs. 1 StVG zu tun, der zentralen Haftungsnorm im Straßenverkehrsrecht, die die Betriebsgefahr von Kraftfahrzeugen…
Die 6. Kammer für Handelssachen (KfH) des Landgerichts (LG) Frankfurt/Main positioniert sich in der Debatte um den fliegenden Gerichtsstand und stellt sich ebenfalls gegen den – ihres Erachtens wohl: verunglückten – Wortlaut von…