LfD Bremen: Telefax ist nicht datenschutzkonform

Leitstand des Kohlekraftwerks Vockerode

Oh Schreck! Telefaxe werden nicht (mehr) über exklusive Leitungen übertragen und dann oft auch noch per unverschlüsselter E-Mail weitergeleitet? Dann ist das ja nicht besonders sicher. Findet…

Veröffentlicht am

Rechtsprechung zu Luftbildern ist das neue Schwarz

Luftbild zeigt Themse und Tower Bridge in London

Es wäre wohl übertrieben, zu postulieren, dass Gerichtsentscheidungen zu Luftbildern „trenden“. Sie fallen derzeit gleichwohl verstärkt auf: Zuletzt widmete sich das Verwaltungsgericht (VG) Stade der Frage, ob…

Veröffentlicht am

BGH: Keine fingierte Zustimmung zu AGB-Änderungen

Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die ohne inhaltliche Einschränkung die Zustimmung der Kund:innen zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen fingieren, sind unwirksam. Gegenstand des vom…

Veröffentlicht am

KG Berlin: Haustürwerbung nachwievor nicht per se belästigend

Dose Frühstücksfleisch der Marke SPAM

Haustürwerbung, also der uneingeladene und unangekündigte Besuch von Vertreter:innen, ist, wenn Sie mich fragen, selten geworden, aber lästig geblieben. Deutlich lästiger jedenfalls als eine unerwünschte Werbe-E-Mail (oder…

Veröffentlicht am

Stellenangebot im Jahr 15 nach Inkrafttreten des AGG

Pornogenres oder Stellenangebot?

Ich hege ein Faible für AGB in freier Wildbahn, Aushänge in Kleinunternehmen oder Datenschutzerklärungen im öffentlichen Raum. Kann mir vorstellen, dass dieses Stelleninserat an einem Verkaufsstand für…

Veröffentlicht am