13.05.2021: Was über die Kunden des Verschlüsselungsdienstleisters und Krypto-Handy-Anbieters EncroChat – um nur ein paar Stichworte zu nennen: Drogenlabore, tonnenweise Rauschgift, Schusswaffen, verhinderte Auftragsmorde – zu erfahren…
Kategorie: Datenschutz
Datenschutz wird als Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung, Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, Schutz des Persönlichkeitsrechts bei der Datenverarbeitung und auch Schutz der Privatsphäre verstanden. Der Datenschutz hat in der digitalen und vernetzten Informationsgesellschaft eine zentrale Rolle.
Ortsangaben aus hochgeladenen Fotos entfernen, insbesondere aus Nutzer:innenfotos in Fetischportal
Beim Hochladen von Fotos auf eine Internetplattform kann es geboten sein, Ortsinformationen betreiberseitig aus den Metadaten zu entfernen, um schädigenden Handlungen Unbefugter vorzubeugen. Ein – je nach…
LfD Bremen: Telefax ist nicht datenschutzkonform
Oh Schreck! Telefaxe werden nicht (mehr) über exklusive Leitungen übertragen und dann oft auch noch per unverschlüsselter E-Mail weitergeleitet? Dann ist das ja nicht besonders sicher. Findet…
Influencer-Kinderfotos mangels wirksamer Einwilligung sehr oft unzulässig
Kindern von Influencer:innen, die zur Schaffung eines „niedlich-authentischen Werbeumfelds“ eingesetzt werden, das dann zum Haushaltseinkommen der elterlichen Content-Kreatoren beiträgt, wird oft ein wichtiger Rückzugsraum und ein mehr…
BAG: Klageantrag auf Herausgabe einer Datenkopie muss hinreichend bestimmt sein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) konnte in einem kürzlich abgeschlossenen Revisionsverfahren offen lassen, ob zum Recht auf Überlassung einer Kopie gemäß Art. 15 Abs. 3 DSGVO auch die Erteilung…
Rechtsprechung zu Luftbildern ist das neue Schwarz
Es wäre wohl übertrieben, zu postulieren, dass Gerichtsentscheidungen zu Luftbildern „trenden“. Sie fallen derzeit gleichwohl verstärkt auf: Zuletzt widmete sich das Verwaltungsgericht (VG) Stade der Frage, ob…
Abdingbarkeit von TOMs (Art. 32 DSGVO)
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter haben die nach Art. 32 DSGVO erforderlichen Maßnahmen zwingend umzusetzen und vorzuhalten. Betroffene Personen können…
LArbG Baden-Württemberg: Immaterieller Schaden kann schon durch das ungute Gefühl entstehen, dass Daten unbefugt weiterverwendet werden
Ein geradezu episch geratenes Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 25.02.2021 setzt sich mit immateriellen Schadensersatzansprüchen auseinander: Die Gefahr eines Datenmissbrauchs durch z.B. US-Ermittlungsbehörden kann einen Schadensersatzanspruch begründen.…
VG Gelsenkirchen: Einsichtnahme in Bauakten unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes
Der reale Hintergrund des am Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen geführten Streits um Einsicht in die Bauakten eines Nachbargrundstücks ist – dies offenbart die Schilderung des Sachverhalts im Urteil…
OVG Lüneburg: Datenschutzrechtliche Verwarnung einer Partei wegen Gruppenfoto auf Facebook
Eine sehr ausführlich begründete Entscheidung des OVG Lüneburg zur Relevanz des Datenschutzes bei der Bildnisveröffentlichung im Internet geht im Kern folgender Frage nach: Darf der Ortsverein einer…
Bundesverfassungsgericht: Vorlagepflicht zum EuGH bei Schadensersatzklage wegen DSGVO-Bagatellverstoß
Führen auch Bagatellverstöße gegen die DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO? Einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 14.01.2021 zufolge ist das eine Frage…
CB 2015, 274: Rechtlicher Rahmen des E-Mail-Marketings
Seit der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil E-Mail-Werbung erstmals über die Zusendung unverlangter E-Mails entschieden hat, sind mehr als zehn Jahre vergangen (BGH, 11.3.2004 – I ZR…