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JC Niemeyer

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Schlagwort: Abmahnung

Bundesverfassungsgericht: Verstoß gegen prozessuale Waffengleichheit bei Verzicht auf Anhörung

Hamburg, abends
Hamburg, abends

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mal wieder Anlass, sich mit „hanseatischen Verfahrensgrundsätzen“ zu befassen. In Rn. 33 lässt sich beobachten, wie Verfassungsrichtern in den Grenzen des richterlichen Mäßigungsgebots…

Veröffentlicht am 12.02.2022

BGH: Abmahnung nicht schon deshalb rechtsmissbräuchlich, weil sie Reaktion auf vergleichbare Abmahnung ist

Aktuelle Leitsätze des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den Anforderungen an eine berechtigte Abmahnung und zur generellen Zulässigkeit von Gegenabmahnungen: Die Abmahnung unterliegt als vorprozessuale Handlung nicht dem strengen…

Veröffentlicht am 09.04.2021

Verfassungsgericht: Das kleine 1×1 der prozessualen Waffengleichheit in Eilverfahren

In einem aktuellen äußerungsrechtlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts findet sich eine sehr instruktive Momentaufnahme zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Rn. 32f.: Dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit…

Veröffentlicht am 20.02.2021
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