E-Commerce
Als E-Commerce wird hier jede Form der geschäftlichen Transaktion verstanden, bei der Anbieter und Nachfrager während der Leistungsanbahnung, -vereinbarung oder -erbringung elektronische Kommunikationstechniken einsetzen. Insbesondere ist der Internet- bzw. Onlinehandel gemeint.
BGH: „Versandkosten Wucher!!“ keine Diffamierung
Aus der Reihe Sätze, die man auch im Alltag gut gebrauchen kann: „Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung.“ Bundesgerichtshof (BGH), Urteil…
BGH: Enge Bestpreisklausel von Booking.com kartellrechtswidrig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten „engen Bestpreisklauseln“ kartellrechtswidrig waren. Die daran gebundenen Hotels durften im eigenen Onlinevertrieb keine günstigeren Zimmerpreise und Vertragsbedingungen anbieten als auf…
BGH: Keine Gesetzlichkeitsfiktion für Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften
Schon wieder Widerrufsbelehrung: Die Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsbelehrung entfällt, wenn vom amtlichen Muster vorgesehene Zwischenüberschriften fehlen. Die Entscheidung erging zum Verbraucherdarlehensrecht, sollte aber auf andere Widerrufsbelehrungen übertragbar sein. BGH, Urteil vom 10.11.2020, Az. XI…
BGH: Kein Wertersatz bei Dienstleistung, wenn Widerrufsbelehrung nicht ausgehändigt wurde
Das Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt bei Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen ein scharfes Schwert. Es erlischt nicht, wenn Verbrauchern eine Widerrufsbelehrung bei Vertragsschluss nur erteilt, die Belehrung und das Widerrufsformular aber nicht ausgehändigt werden.…
Anfechtung im E-Commerce [€]
[Achtung, Paywall!] Mein Aufsatz Anfechtung im E-Commerce für AnwaltZertifikatOnline IT- und Medienrecht ist (nur) bei Juris abrufbar unter AnwZert ITR 16/2015 Anm. 2.