Verwaltungsrecht
Der Otter im Recht
Früher sind meine Internetrecherchen mitunter eskaliert. Man startet beim Eimer-Eintrag in der Wikipedia und zwei Klicks später zieht man sich die Details des Aufbaus eines Schwingförderers rein (ich sage nur Schwingankerantrieb). Wer weiß,…
Bundesverwaltungsgericht: Informationszugang trotz rechtsmissbräuchlichem Verhalten des Bevollmächtigten
Der Einwand unzulässiger Rechtsausübung kann einem Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nur in „krassen“ Fällen entgegengehalten werden, konkret: wenn mit dem Antrag das alleinige Ziel verfolgt wird, einem anderen Schaden zuzufügen…