OLG Düsseldorf
Fototapeten-Rechtsprechung: ChatGPT hält sich raus
ChatGPT und das Recht, es bleibt kompliziert. Ich habe ChatGPT gefragt, welche Rheinseite besser ist, rechts oder links. „Das kommt darauf an.“ Ich bin konkreter geworden: Köln oder Düsseldorf? „Es hängt davon ab,…
Kleine Texte, kleine Münze?!
Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…
OLG Düsseldorf: Schluss mit lustig!
Der Fall „Surfspaß im ganzen Haus“ setzt sich fort. Das LG Düsseldorf hatte entgegen § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG in der Fassung seit 02.12.2020 seine Zuständigkeit mit phantasiereicher Begründung…
OLG Düsseldorf: Luftbilder von Google Maps & Co. sind allgemeinkundig
Luftbilder, die bei Google Maps oder Google Earth abrufbar sind, können vom Beschwerdegericht als Quelle für allgemeinkundige Erkenntnisse zu örtlichen Gegebenheiten herangezogen werden, ohne dass es ihrer Darlegung im tatrichterlichen Urteil bedarf. Solche…
OLG Düsseldorf: Kein Schadensersatz bei Verletzung unentgeltlicher Lizenz
Ohne Schaden kein Ersatz. Jetzt auch OLG Düsseldorf: Kein Schadensersatz, wenn unentgeltliche Lizenz verletzt wird. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2020, Az. I-20 U 152/16
Hinweispflichten beim Verkauf von Auslaufmodellen
Es sollte kein Geheimnis sein, dass Händler bei der Bewerbung hochwertiger Unterhaltungselektronik verpflichtet sind, darauf hinzuweisen, wenn das angepriesene Produkt ein Auslaufmodell ist. Insofern überraschte ein im Herbst 2010 veröffentlichtes Urteil des Oberlandesgerichts…