Urheberrecht
Das Urheberrecht regelt den Schutz geistigen Eigentums. Dazu zählen insbesondere Inhalt, Umfang und Übertragbarkeit von Rechten sowie Folgen von Rechtsverletzungen. Dem Rechtsgebiet werden auch verwandte Schutzrechte (Leistungsschutzrechte) zugerechnet.
Fototapeten-Rechtsprechung: ChatGPT hält sich raus
ChatGPT und das Recht, es bleibt kompliziert. Ich habe ChatGPT gefragt, welche Rheinseite besser ist, rechts oder links. „Das kommt darauf an.“ Ich bin konkreter geworden: Köln oder Düsseldorf? „Es hängt davon ab,…
Kleine Texte, kleine Münze?!
Je kürzer, desto origineller muss ein Slogan oder eine Textzeile sein, um Urheberschutz zu genießen. Originalität liegt natürlich im Auge der betrachtenden Person. Chancenlos etwa „Auf bald – beim Wienerwald“, dem der OGH…
Dupes sind die neuen Fakes
Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…
Sonderzug nach P.
Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10): Im Jahr 1973 machte der Beklagte…
AG Köln: Retweets sind von konkludenter Einwilligung gedeckt
Retweets sind ohne Frage typische Nutzungshandlungen auf der Social-Media-Plattform Twitter. Zu ihrer urheberrechtlichen Einordnung ist bisher trotzdem keine Rechtsprechung bekannt geworden. Bis jetzt. Das Amtsgericht (AG) Köln hat sich der Thematik angenommen und…
Rechtsprechung zu Luftbildern ist das neue Schwarz
Es wäre wohl übertrieben, zu postulieren, dass Gerichtsentscheidungen zu Luftbildern „trenden“. Sie fallen derzeit gleichwohl verstärkt auf: Zuletzt widmete sich das Verwaltungsgericht (VG) Stade der Frage, ob das Umpflügen eines Ackers mit Luftbildern…
OLG Köln: Keine Dringlichkeit bei Beendigung der Urheberrechtsverletzung
Liegt – bei nachdrücklichem Betreiben des Verfahrens – automatisch auch die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkeit vor, solange Wiederholungsgefahr besteht? Nicht im Urheberrecht, so das Oberlandesgericht (OLG) Köln. Ein Fotograf…
BGH: Keine Pflicht für Anschlussinhaber:innen zur vorprozessualen Benennung von Filesharing-Täter:innen
Müssen abgemahnte Anschlussinhaber, die selber weder Täter, Teilnehmer oder Störer der vorgeworfenen unbefugten öffentlichen Zugänglichmachung eines geschützten Werks über eine sog. Tauschbörse waren, nach Erhalt einer Abmahnung vorprozessual die ihnen bekannten Täter benennen?…
LG Frankenthal: Urheberschutz von Werbetexten
Einem recht instruktiven Urteil des LG Frankenthal zum Urheberschutz von Werbetexten lag die sehr weitgehende Übernahme eines Werbetexts für Kfz-Dienstleistungen bei ebay-Kleinanzeigen zugrunde. Werbetexte müssen bekanntlich über übliche Anpreisungen hinausgehen, um Urheberrechtsschutz zu…
OLG Düsseldorf: Kein Schadensersatz bei Verletzung unentgeltlicher Lizenz
Ohne Schaden kein Ersatz. Jetzt auch OLG Düsseldorf: Kein Schadensersatz, wenn unentgeltliche Lizenz verletzt wird. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2020, Az. I-20 U 152/16