LG Düsseldorf ./. UWG 2020

Blick aus der Luft auf Teile von Düsseldorf

Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat zwischenzeitlich in der Sache „Surfspaß im ganzen Haus“ über den Widerspruch der Antragsgegnerin verhandelt und die einstweilige Verfügung bestätigt. Dass die 8.…

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OLG Hamm: Vier Terminsverlegungsanträge sind jedenfalls zwei zu viel

Symbolfoto: Mann im Business-Look eilt durch Edinburgh

Eine zentrale Regel für einstweilige Verfügungsverfahren ist: Finger weg von Anträgen auf Fristverlängerung oder Terminsverlegung! Entsprechende Unterfangen der Antragstellerseite stellen regelmäßig die Dringlichkeit in Frage. In einem…

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OLG Düsseldorf: Schluss mit lustig!

Der Fall „Surfspaß im ganzen Haus“ setzt sich fort. Das LG Düsseldorf hatte entgegen § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG in der Fassung seit…

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LG Düsseldorf: „Surfspaß im ganzen Haus“

Das Landgericht Düsseldorf hat sich im Januar 2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Bewerbung eines WLAN-Routers („Surfspaß im ganzen Haus“) befasst und alle angegriffenen Werbeaussagen verboten.…

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