JC Niemeyer

  • 🇩🇪 DE
    • Über mich
    • Impressum
    • Datenschutz
  • 🇬🇧 EN
    • About me
    • Imprint
    • Privacy notice
  • OLG Hamm: Verkehrssicherungspflicht auf Jahrmarkt

    OLG Hamm: Verkehrssicherungspflicht auf Jahrmarkt
    08.04.2021

    Kurz: Chuck Norris bekommt Schadensersatz, wenn er auf der Kirmes während der Lasershow im Dunklen auf dem Weg zur Toilette versehentlich über eine 3cm hohe Kabelbrücke stolpert. Alle anderen bekommen – z.B. vom…

    Weiterlesen…

  • OLG Hamm: Sorgfaltspflichten beim Paartanz – Discofox auf eigene Gefahr

    OLG Hamm: Sorgfaltspflichten beim Paartanz – Discofox auf eigene Gefahr
    07.04.2021

    Was auch mal jemand eingehend betrachten musste, ist die Frage, ob die Beteiligung an einem Discofox im Rahmen einer Feier (die Älteren erinnern sich ggf. noch) auf eigene Gefahr erfolgt oder ob man…

    Weiterlesen…

  • LArbG Baden-Württemberg: Immaterieller Schaden kann schon durch das ungute Gefühl entstehen, dass Daten unbefugt weiterverwendet werden

    02.04.2021

    Ein geradezu episch geratenes Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 25.02.2021 setzt sich mit immateriellen Schadensersatzansprüchen auseinander: Die Gefahr eines Datenmissbrauchs durch z.B. US-Ermittlungsbehörden kann einen Schadensersatzanspruch begründen. Ein immaterieller Schaden kann schon in…

    Weiterlesen…

  • VG Gelsenkirchen: Einsichtnahme in Bauakten unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes

    28.03.2021

    Der reale Hintergrund des am Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen geführten Streits um Einsicht in die Bauakten eines Nachbargrundstücks ist – dies offenbart die Schilderung des Sachverhalts im Urteil vom 08.03.2021 – ein langjähriger und intensiver…

    Weiterlesen…

  • BGH: Promifoto nicht beliebig als Symbolbild in redaktionellem Kontext nutzbar, TV-Serie „ Traumschiff“ aber „Sinnbild für Eskapismus und Romantik“

    21.03.2021

    Sascha Hehn war von 2014 bis 2019 als Victor Burger Kapitän des ZDF-Traumschiffs. Unter der Überschrift „Gewinnen Sie Bares und eine Traumreise“ winkten winkten Hehn und zwei weitere Traumschiff-Darsteller:innen im Februar 2018 den…

    Weiterlesen…

  • OVG Lüneburg: Datenschutzrechtliche Verwarnung einer Partei wegen Gruppenfoto auf Facebook

    21.03.2021

    Eine sehr ausführlich begründete Entscheidung des OVG Lüneburg zur Relevanz des Datenschutzes bei der Bildnisveröffentlichung im Internet geht im Kern folgender Frage nach: Darf der Ortsverein einer Partei ein vor vier Jahren aufgenommenes…

    Weiterlesen…

  • LG Düsseldorf bleibt standfest beim fliegenden Gerichtsstand

    17.03.2021

    Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts (LG) Düsseldorf hatte abermals in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Werbung zu tun, die – neben Print und TV – auch im Internet (Website + Youtube) gezeigt…

    Weiterlesen…

  • OLG Köln zur Werbekennzeichnung von Influencer-Posts

    27.02.2021

    Das OLG Köln hatte Anlass, sich mit der Werbekennzeichnung von Influencer-Posts zu befassen. Die Entscheidung ist zugleich eine kompakte Momentaufnahme zur Kennzeichnungspflicht von Beiträgen in sozialen Medien. Es ging um Posts von Diana…

    Weiterlesen…

  • Bundesverfassungsgericht: Vorlagepflicht zum EuGH bei Schadensersatzklage wegen DSGVO-Bagatellverstoß

    21.02.2021

    Führen auch Bagatellverstöße gegen die DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO? Einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 14.01.2021 zufolge ist das eine Frage für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das…

    Weiterlesen…

  • Verfassungsgericht: Das kleine 1×1 der prozessualen Waffengleichheit in Eilverfahren

    20.02.2021

    In einem aktuellen äußerungsrechtlichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts findet sich eine sehr instruktive Momentaufnahme zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Rn. 32f.: Dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit genügen die Erwiderungsmöglichkeiten auf eine Abmahnung…

    Weiterlesen…

  • OLG Düsseldorf: Schluss mit lustig!

    20.02.2021

    Der Fall „Surfspaß im ganzen Haus“ setzt sich fort. Das LG Düsseldorf hatte entgegen § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG in der Fassung seit 02.12.2020 seine Zuständigkeit mit phantasiereicher Begründung…

    Weiterlesen…

  • LG Düsseldorf: „Surfspaß im ganzen Haus“

    06.02.2021

    Das Landgericht Düsseldorf hat sich im Januar 2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit der Bewerbung eines WLAN-Routers („Surfspaß im ganzen Haus“) befasst und alle angegriffenen Werbeaussagen verboten. Der Beschluss ist aus drei Gründen…

    Weiterlesen…

←jünger älter→