Werbung & Wettbewerb
Hier sind Beiträge aus den Teilgebieten Lauterkeitsrecht, Heilmittelwerberecht und Kartellrecht zu finden.
🇬🇧🇩🇪 German TV series about Levi Strauss ❤️ IP
Die ARD-Miniserie Levi Strauss und der Stoff der Träume begeistert auch Freunde des Geistigen Eigentums. Eindrucksvoll ist die Entschlossenheit des Protagonisten, als er im Mai 1873 die 8-tägige Bahnfahrt von San Francisco nach…
🇬🇧🇩🇪 Massive fine for deleting WhatsApp messages during antitrust inspection
From the series „First times you wish you hadn’t“: The European Commission has imposed a fine for the first time for deleting messages on social media. During an antitrust inspection at the premises…
Der Otter im Recht
Früher sind meine Internetrecherchen mitunter eskaliert. Man startet beim Eimer-Eintrag in der Wikipedia und zwei Klicks später zieht man sich die Details des Aufbaus eines Schwingförderers rein (ich sage nur Schwingankerantrieb). Wer weiß,…
Podcast: Wie betreibt Dr. Wolff Markenschutz?
Erste Male: Ich zu Gast in Nina Lauterbachs Podcast Dr. Wolff Inside – mit einem Einblick in die Arbeit der Rechtsabteilung der Dr. Wolff Group und klaren Worten zu Markenpiraterie. Eine interessante und…
![[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig](https://jcniemeyer.com/wp-content/uploads/2023/03/IMG_0201-2-1568x2141.jpg)
[BGH hat aufgehoben] OLG Hamm: Corona-Prophylaxe als Produktbezeichnung zulässig
Corona. Viele wollen nichts mehr davon hören. Und auch nicht darüber reden. Wenn es nach Verbraucherschutzverbänden ginge, wäre manchen sogar das Wort „Corona“ sogar verboten. Herstellern von Heilmitteln nämlich bei der Laienwerbung. Man…
Dupes sind die neuen Fakes
Dupes sind die neuen Fakes. Klar, Hersteller haben viel erreicht, wenn sie es wert sind, kopiert zu werden. Dreist ist es trotzdem. Oft auch rechtswidrig. Egal, ob es Plagiat, Imitat, Replika, Fälschung, Fake,…
Sonderzug nach P.
Mal wieder über ein Exemplar der Anonymisierungskunst in der deutschen Justiz gestolpert. Das Hanseatische OLG über Udo L. aus H. (Urteil vom 22.02.2012, Az. 5 U 21/10): Im Jahr 1973 machte der Beklagte…
BGH: Wortmarke „Black Friday“ für Werbedienstleistungen gelöscht
Die Wortmarke „Black Friday“ hatte nicht ohne Grund eine beeindruckende Anzahl von Löschungsanträgen auf sich vereinigt. Das fehlen jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und der rein beschreibende Charakter der…
LG Düsseldorf ./. UWG 2020
Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat zwischenzeitlich in der Sache „Surfspaß im ganzen Haus“ über den Widerspruch der Antragsgegnerin verhandelt und die einstweilige Verfügung bestätigt. Dass die 8. Kammer für Handelssachen (KfH) es mit…
LG Frankfurt/Main (6. KfH): Fliegender Gerichtsstand nur bei Online-Verstößen abgeschafft
Die 6. Kammer für Handelssachen (KfH) des Landgerichts (LG) Frankfurt/Main positioniert sich in der Debatte um den fliegenden Gerichtsstand und stellt sich ebenfalls gegen den – ihres Erachtens wohl: verunglückten – Wortlaut von…
BGH: Farbeimer mit Testsiegel
Wenn man im Werbeprospekt einen Farbeimer abbildet, auf dem ein Testsiegel (inkl. Hinweis „Testsieger“) zu sehen ist, dann muss (im Prospekt) eine Fundstelle angegeben werden. Gilt natürlich auch für andere Produkte. Leitsätze des…
OLG Hamm: Vier Terminsverlegungsanträge sind jedenfalls zwei zu viel
Eine zentrale Regel für einstweilige Verfügungsverfahren ist: Finger weg von Anträgen auf Fristverlängerung oder Terminsverlegung! Entsprechende Unterfangen der Antragstellerseite stellen regelmäßig die Dringlichkeit in Frage. In einem unlängst vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschiedenen…